26.02.2026 - 6 Durchführung der "Partnerschaft für Demokratie ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Kulturausschusses
- Gremium:
- Kulturausschuss
- Datum:
- Do., 26.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 1 / Finanzen und Kultur
- Bearbeitung:
- Tim Tzscheppan
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Stadtv. Hoff kritisiert, dass bei der Demokratiewoche Fraktionen ausgeschlossen werden. 1.Beig. u. StK. Tsalastras erwidert, dass bei der Konzeptionierung der Demokratiewoche bewusst entschieden wurde, dass Parteien und ihre Parteiorganisationen nicht teilnehmen dürfen. Damit soll vermieden werden, dass die Demokratiewoche als Wahlkampfveranstaltung genutzt wird. Stadtv. Hoff vertritt die Meinung, dass eine Teilnahme in einem definierten Rahmen möglich sein sollte.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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33,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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