28.01.2026 - 4.6.1 Vorberatung Haushalt 2026
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6.1
- Gremium:
- Stadtplanungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 28.01.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
B/18/0311 Vorberatung Haushalt 2026
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Angelina Montemurro
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ohne Votum vorberaten
Beschlussvorschlag
Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss berät den Teilergebnis- und Teilfinanzplan nebst Anlagen (Produktbereich 09 – Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen – Seiten 225 - 239, Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen – Seiten 240 - 245, Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung – Seiten 246 - 252, Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV – Seiten 253 - 274, Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege – Seiten 275 - 289 sowie Produktbereich 14 – Umweltschutz – Seiten 290 - 293) des Haushaltsplanentwurfs 2026 vor.
Beratung
Herr Osmann meldet Beratungsbedarf an.
Nachtrag seitens der Verwaltung:
„Die Einstellung von Haushaltsmittel für die Förderung der Nahmobilität wurde grundsätzlich mit Beschluss des Radverkehrskonzeptes am 25.09.2023 durch den Rat beschlossen.
Für das Jahr 2026 wurden Haushaltmittel in Höhe von 1,25 Milo. Euro für die Förderung der Nahmobilität in den Haushalt eingestellt. Die Mittel dienen insbesondere den Rad- und Fußwegeausbau, dem Bau von Querungsstellen und Radabstellanlagen. Zudem beinhalten die Mittel Aufwendungen für die Unterhaltung.
Hinzukommen Mittel aus dem Straßenausbau bzw. Straßenbauprogramm, welche ebenfalls den Bau von neuen Rad- und Fußverkehrsanlagen beinhalten.“
Beschluss
Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss - berät die Drucksache ohne Votum vor.
Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss berät den Teilergebnis- und Teilfinanzplan nebst Anlagen (Produktbereich 09 – Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen – Seiten 225 - 239, Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen – Seiten 240 - 245, Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung – Seiten 246 - 252, Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV – Seiten 253 - 274, Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege – Seiten 275 - 289 sowie Produktbereich 14 – Umweltschutz – Seiten 290 - 293) des Haushaltsplanentwurfs 2026 vor.