28.01.2026 - 3.3 Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 306 (inkl....

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschlussvorschlag

Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss erklärt sich mit der Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 306 (inkl. 1. Änderung) -Weseler Straße/Försterstraße- (in Kraft seit dem 15.07.1992 bzw. 15.07.1998) für das im Plan des Bereichs 5-1 -Stadtplanung- vom 29.07.2024 gekennzeichnete Gebiet und mit dem Entwurf der Aufhebungssatzung einverstanden. Er beschließt die Veröffentlichung des teilweise aufzuhebenden Bebauungsplans Nr. 306 (inkl. 1. Änderung) mit den Entwürfen der Aufhebungssatzung und zugehörigen Begründung (inkl. Umweltbericht) sowie der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Informationen.

 

Gesetzliche Grundlagen:  § 3 Abs. 2 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I, S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27.10.2025 (BGBI. 2025 I Nr. 257).

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Beratung

Herr Hülsebusch beantwortet die Fragen von Frau Hansen.

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Beschluss

Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss erklärt sich mit der Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 306 (inkl. 1. Änderung) -Weseler Straße/Försterstraße- (in Kraft seit dem 15.07.1992 bzw. 15.07.1998) für das im Plan des Bereichs 5-1 -Stadtplanung- vom 29.07.2024 gekennzeichnete Gebiet und mit dem Entwurf der Aufhebungssatzung einverstanden. Er beschließt die Veröffentlichung des teilweise aufzuhebenden Bebauungsplans Nr. 306 (inkl. 1. Änderung) mit den Entwürfen der Aufhebungssatzung und zugehörigen Begründung (inkl. Umweltbericht) sowie der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Informationen.

 

Gesetzliche Grundlagen:  § 3 Abs. 2 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I, S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27.10.2025 (BGBI. 2025 I Nr. 257).

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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