15.01.2026 - 15 Zuschussantrag: Milena Hilgers - 'F* GAZE' - Be...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Stadtv. Noldus schlägt vor, den Zuschussbetrag um die im Antrag angegebenen Materialkosten auf 1.795 EUR zu kürzen. Der Vorsitzende lässt über diesen Änderungsantrag abstimmen. Lediglich die AfD-Fraktion stimmt für den Antrag. Der Änderungsantrag wird somit abgelehnt. 

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Beschluss

Der Kulturausschuss fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der Kulturausschuss beschließt, das beantragte Vorhaben von Milena Hilgers mit 3.345,00 Euro zu unterstützen.

 

Die Bereitstellung der Finanzmittel wird vorbehaltlich der positiven Beschlussfassung des Rates, sowie der Aufsichtsbehörde über den Haushalt und das HSK 2026 ff. in entsprechender Höhe aus dem Produkt 040801 – Kulturarbeit, Auftrag 860004080100 – Kulturbüro, Sachkonto 531823 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - kulturelle Aktivitäten, im Geschäftsjahr 2026 beschlossen. Bis dahin befindet sich die Stadt Oberhausen in der vorläufigen Haushaltsführung und darf demnach keine freiwilligen Leistungen begleichen.