ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Vorlage:: A/18/1258 Änderungsantrag der AfD-Bezirksvertretung Sterkrade gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zur Drucksache A/18/1241 Prüfung der Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen und Austausch eines Verkehrsschildes

Konsequenzen:: Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)

Der Antrag wird abgelehnt; siehe TOP 7.1.2.1.

Der Bezirksvertretung Sterkrade lehnt mit Mehrheit gegen die Stimmen der AfD folgenden Beschluss ab:

Die Bezirksvertretung Sterkrade möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,

mit welchen geeigneten Maßnahmen die Einhaltung des gesetzlichen Parkverbots im Einmündungsbereich Beethovenstraße / Robert-Schumann-Weg sichergestellt werden kann und ob eine zusätzliche optische Kennzeichnung des freizuhaltenden Bereichs jeweils fünf Meter vor und hinter der Einmündung sinnvoll und rechtlich zulässig ist; und
ob im Robert-Schumann-Weg Geschwindigkeitsüberschreitungen festzustellen sind (hierzu soll nach Möglichkeit eine geeignete Geschwindigkeitsmessung bzw. Verkehrserhebung durchgeführt werden).

Das Ergebnis der Prüfung soll der Bezirksvertretung Sterkrade möglichst zur nächsten Sitzung zur Beratung vorgelegt werden.

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage_Aenderungsantrag_zu_A_18_1241			(wie Dokument)	341,8 kB