09.09.2026 - 5.2 Antrag der Ratsfraktion GRÜNE x PARTEI gemäß § ...

Die Verwaltung wird beauftragt, die Erstellung eines Konzepts für öffentliche Toiletten im gesamten Stadtgebiet zu prüfen.
Diese Prüfung soll zudem umfassen, wo es im Stadtgebiet nötig und sinnvoll sein könnte, mobile bzw. provisorische barrierefreie Toiletten aufzustellen, bis ein Konzept erstellt ist und darauf basierend Maßnahmen ergriffen werden können.

 Herr Heinzen erläutert die Antragstellung und wirbt um Zustimmung zu dem Antrag.

Herr Kempkes merkt an, dass seitens seiner Fraktion ein Ergänzungsantrag zu dem früheren Antrag der Fraktion Die Grünen vorlag.

Herr Heinzen stellt einen Antrag auf Beendigung der Debatte.

Es wird darauf hingewiesen, dass vor einer Abstimmung über die Beendigung der Debatte zunächst jeder Fraktion die Möglichkeit gegeben werden muss, sich zur Sache zu äußern.

Herr Wolf verweist auf einen früheren Antrag seiner Fraktion zu Toilettenmöglichkeiten für Taxifahrer, der abgelehnt worden war.

Anschließend führt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung durch.

 

 

ein Konzept erstellt ist und darauf basierend Maßnahmen ergriffen werden können.