09.09.2026 - 1 Eröffnung

Herr Bezirksbürgermeister Bohnes eröffnet die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen für die Wahlzeit 2025-2030. Er stellt die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung sowie die form- und fristgerechte Übersendung der Unterlagen fest.

Zudem teilt er folgende Anmerkungen zur Tagesordnung mit.

Im Vorfeld der Sitzung ging ein Änderungsantrag der Fraktion AfD bezüglich des TOPs 4.3 „Querungsstellen Mellinghofer Straße zwischen Walterstraße und Essener Straße“ unter der Drucksachennummer B/18/1167 ein. Der Änderungsantrag wurde als TOP 4.3.1 in die Tagesordnung aufgenommen.

Der ursprüngliche TOP 5.2 „Strategische Innenstadtentwicklung Alt-Oberhausen - Beschluss über den Beginn von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 des Baugesetzbuches für den Bereich der südlichen Innenstadt“ unter der Drucksachennummer B/18/1191 wurde auf Wunsch der Verwaltung zurückgezogen.

Vor der Behandlung der weiteren Tagesordnungspunkte wurde Herr Hülsebusch zu einem Redebeitrag aufgerufen.

Herr Hülsebusch lädt zur 2. Planungswerkstatt „Umgestaltung Marktstraße“ ein und gibt zudem einen kurzen Rückblick auf die vergangene Planungswerkstatt.