13.07.2026 - 36.6 Antrag der Die Linke Liste-Fraktion im Rat der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 36.6
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Im Stadtplanungs- und Umweltausschuss ist die Antragsdrucksache A/18/1087 der LINKE.LISTE Fraktion ohne Votum vorberaten worden, merkt OB Berg an.
Frau Stadtv. Hansen begründet den Antrag der LINKE.LISTE Fraktion. Es folgen Wortbeiträge von Stadtv. Dobnik, Frau Stadtv. Wilts, Stadtv. Osmann und Stadtv. Kempkes, bevor OB Berg über die Antragsdrucksache abstimmen lässt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat – die Antragsdrucksache A/18/1087 der LINKE.LISTE Fraktion ab.