13.07.2026 - 14 Sanierung des Theater Oberhausen: Förderprogram...

1. Beig. u. Stk.  Tsalastras begründet den Verzicht auf die Vorberatung in Fachausschüssen mit der Notwendigkeit, die Umsetzung der geförderten Maßnahme mit Blick auf die anstehenden Sommerferien zum verabredeten Zeitpunkt sicherzustellen. Auf diese Weise kann sowohl eine Dringlichkeitsentscheidung als auch ggf. ein Baustopp vermieden werden. Nach Wortbeiträgen von Stadtv. Noldus, Frau Stadtv. Opitz und 1. Beig. u. Stk. Tsalastras lässt OB Berg über die Drucksache B/18/1080 abstimmen.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgende Beschlüsse:

 

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.  Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Abs. 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch den Haupt- und Finanzausschuss.

 

 

2. Die überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2026 für investive Leistungen wie folgt:

 

Finanzstelle	Bezeichnung	Finanzposition	Bezeichnung	Betrag in EUR
950015040100018	Theater ohne Grenzen	7851.00	AiB - Hochbaumaßnahmen	870.000,00

 

Deckungsvorschlag:

 

Keine Deckung für einen nachträglichen Personenaufzug, welcher im Rahmen der Barrierefreiheit in Höhe von 255.000,00 EUR eingebaut wird. Daher Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit. Die vorgesehene Kreditobergrenze der BZR Düsseldorf wird beachtet.

 

Die für die weiteren Hochbaumaßnahmen benötigten Mittel in Höhe von 615.000,00 EUR stehen Einsparungen wie folgt zur Verfügung:

 

Finanzstelle	Bezeichnung	Finanzposition	Bezeichnung	Betrag in EUR
950015040100019	Theater Oberhausen	7831.00	Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen > 800€	280.000,00
830004040200100	Lernzentrum Bert-Brecht-Haus	7851.00	AiB - Hochbaumaßnahmen	335.000,00

 

Die Kompensation bei der Finanzstelle 950015040100019 (Theater Oberhausen) Finanzposition 7831.00 (Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen > 800€) erfolgt durch Einsparungen in den Haushaltsjahren 2027 und 2028 in Höhe von 140.000 EUR/Jahr. Im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2027 ff. wird das Auszahlungsbudget entsprechend angepasst.