13.07.2026 - 36.5 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 36.5
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Stadtplanungs- und Umweltausschuss ist der Antrag der AfD-Fraktion mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Fraktion, der Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat, ablehnend vorberaten worden.
Stadtv. Lange begründet den Antrag der AfD-Fraktion. Es folgen Wortbeiträge von Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Lange, Beig. Jehn, Stadtv. Noldus, Frau Stadtv. Wilts und Stadtv. Wolf, bevor OB Berg über den Antrag abstimmen lässt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion, der LINKE.LISTE Fraktion, der Gruppe FOB-FDP im Rat und der Stimme des fraktionslosen Herrn Stadtv. Grönke – die Antragsdrucksache A/18/1058 der AfD-Fraktion ab.