13.07.2026 - 36.2 Antrag der Die Linke Liste-Fraktion im Rat der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 36.2
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Berg ruft unter dem Tagesordnungspunkt 36.2 die Antragsdrucksache A/18/1048 der LINKE.LISTE Fraktion auf. Er merkt an, dass der Antrag im Sozialausschuss mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat, ablehnend vorberaten worden ist.
Frau Stadtv. Marx begründet den Antrag der LINKE.LISTE Fraktion. Es folgen Wortbeiträge von Stadtv. Schröer (AfD), Stadtv. Hoff, Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Kempkes, OB Berg und Frau Stadtv. Marx, bevor Frau Stadtv. Stehr gemäß § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt einen Antrag auf - Schluss der Debatte - stellt.
OB Berg stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen gibt, sodass sich eine Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag erübrigt und er direkt über den Antrag der LINKE.LISTE Fraktion abstimmen lässt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat – die Antragsdrucksache A/18/1048 der LINKE.LISTE Fraktion ab.