13.07.2026 - 36.3 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 36.3
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Berg weist darauf hin, dass der Antrag der AfD-Fraktion im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss sowie im Stadtplanungs- und Umweltausschuss mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Fraktion, der Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat, ablehnend vorberaten worden ist.
Stadtv. Wolf begründet den Antrag der AfD-Fraktion. Anschließend lässt OB Berg über die Antragsdrucksache A/18/1029 abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion, der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat – die Antragsdrucksache A/18/1029 der AfD-Fraktion ab.