13.07.2026 - 36.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 36.1
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Berg schlägt vor, die ursprünglich unter dem Tagesordnungspunkt 36.4 vorgesehene Antragsdrucksache A/18/1048 aufgrund des sachlichen Zusammenhangs mit der Antragsdrucksache A/18/0960 auf den Tagesordnungspunkt 36.2 vorzuziehen. Auf diese Weise könnte beider inhaltliche Beratung gemeinsam und die Abstimmung sodann nacheinander erfolgen.
Stadtv. Karacelik lehnt für die antragstellende LINKE.LISTE Fraktion sowohl eine inhaltliche Beratung der Antragsdrucksache A/18/1048 mit der Antragsdrucksache A/18/0960 der AfD-Fraktion als auch eine Änderung der Reihenfolge des Tagesordnungspunktes 36.4 auf den Tagesordnungspunkt 36.2 ab.
Daraufhin lässt OB Berg über seinen Vorschlag abstimmen.
Der Rat der Stadt stimmt mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und bei Enthaltung der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion – dem Vorschlag des Oberbürgermeisters, die Drucksache A/18/1048 in der Reihenfolge der Tagesordnung vom Tagesordnungspunkt 36.4 auf den Tagesordnungspunkt 36.2 vorzuziehen, zu.
Nachdem sich der Rat der Stadt durch Beschluss für eine Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung auf den neuen 36.2 verständigt hat, ruft OB Berg den Tagesordnungspunkt 36.1 zur Beratung auf und bittet gleichzeitig um Sachbeiträge zur Drucksache A/18/1048.
Er teilt mit, dass die Antragsdrucksache A/18/0960 im Gleichstellungsausschuss sowie im Sozialausschuss mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Fraktion, der Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat, ablehnend vorberaten worden ist.
Frau Stadtv. Mumm begründet den Antrag der AfD-Fraktion. Im Anschluss daran folgen Wortbeiträge von Frau Stadtv. Prellwitz, Frau Stadtv. Heitmann, Frau Stadtv. Hansen, Frau Stadtv. Mumm, Stadtv. Hoff, Stadtv. Wolf und Stadtv. Noldus bevor OB Berg über die Antragsdrucksache der AfD-Fraktion abstimmen lässt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion, der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat – die Antragsdrucksache A/18/0960 der AfD-Fraktion ab.