13.07.2026 - 7 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ko...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Feuerwehr
- Bearbeitung:
- Nicole Kenzer
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg gibt bekannt, dass die Drucksache B/18/0946 im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden ist. Auf die Anmerkung von Stadtv. Karacelik geht Beig. Jehn ein. Anschließend lässt OB Berg über die Verwaltungsvorlage abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Oberhausen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der als Anlage beigefügten Fassung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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381,4 kB
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343,2 kB
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1,4 MB
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