13.07.2026 - 20 Gründung und Errichtung einer neuen integrierte...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Tanja Helmig
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Die Drucksache B/18/1044 ist sowohl im Schulausschuss als auch im Haupt- und Finanzausschuss ohne Votum vorberaten worden, teilt OB Berg mit.
Nach Erläuterungen durch Beig. Schmidt über das Zustandekommen der vorgeschlagenen Schulform, vorzugsweise in Lirich, nehmen an der darauffolgenden Diskussion Frau Stadtv. Hausmann-Peters, Frau Stadtv. Horn, Stadtv. Hoff, Frau Stadtv. Schiller, Stadtv. Karacelik, Stadtv. Prohl, Stadtv. Benter, Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Girrullis und Beig. Schmidt teil. Anschließend lässt OB Berg über die Verwaltungsvorlage abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat – die Drucksache B/18/1044 der Verwaltung ab.