13.07.2026 - 11 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH („FMR“)...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Beteiligungen
- Bearbeitung:
- Torsten Kunz-Aue
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der Gruppe FOB-FDP im Rat – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, dass die Stadt Oberhausen sich an den Gesamtkosten der Sanierung des Bades im Revierpark Vonderort, die nicht durch eine Bundesförderung abgedeckt sind, mit einem Eigenanteil von 30% (6.000.000 EUR) beteiligt. Mit Beschluss vom 07.09.2024 (Drucksachen-Nr. B/17/5698) hatte der Rat der Stadt Oberhausen für die Sanierung des Bades im Revierpark Vonderort bereits der Zurverfügungstellung eines Eigenanteils von bis zu 4.441.080 EUR zugestimmt. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt hiermit die Zurverfügungstellung eines weiteren Eigenanteils in Höhe von bis zu 1.558.920 EUR.
Die Zustimmung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Förderung unter dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) in Höhe von maximal 6 Mio. EUR gewährt wird und die zuschusspflichtigen Mitgesellschafter, der Regionalverband Ruhr („RVR“) und die Stadt Bottrop, ihre Anteile an der Finanzierung der Gesamtkosten der Sanierung ebenfalls sicherstellen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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