13.07.2026 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Berg eröffnet die 6. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2025/2030 und begrüßt alle Mitglieder sowie die im Ratssaal anwesenden Gäste, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, die stellv. Gleichstellungsbeauftragte, Frau Bergmann und Herr Szymaniak von den örtlichen Medien.

 

Ebenso begrüßt er alle Zuhörerinnen und Zuhörer, die online zugeschaltet sind und via Livestream die Ratssitzung mitverfolgen.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Frau Stadtv. Salwik, Stadtv. Tenbergen und Stadtv. Kocan.

 

Anwesend sind demnach zu Beginn der Sitzung 55 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

 

OB Berg macht darauf aufmerksam, dass der Stadtverordnete der Gruppe FOB-FDP im Rat, Marc Hoff, heute Geburtstag hat. Dazu gratuliert er ihm herzlich, auch im Namen des Rates der Stadt.

 

Die Einladung ist den Ratsmitgliedern am 08.07.2026 form- sowie fristgerecht zugeleitet worden, merkt OB Berg an.

 

Die Drucksache B/18/1061 unter dem Tagesordnungspunkt 13 im nichtöffentlichen Teil wird von der Verwaltung zurückgezogen. Die vorgeschlagene Interimslösung wird nicht mehr benötigt.

 

Am 06.07.2026 ist mit der Drucksache A/18/1097 ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache B/18/1065 eingegangen. OB Berg schlägt eine Beratung unter dem Tagesordnungspunkt 24.1 vor.

 

Ebenfalls am 06.07.2026 eingegangen ist mit der Drucksache A/18/1099 ein Änderungsantrag der LINKE.LISTE Fraktion zur Drucksache B/18/0921. Hier schlägt OB Berg den Ratsmitgliedern eine Beratung unter dem Tagesordnungspunkt 30.1 vor.

 

Zudem ist am 08.07.2026 mit der Drucksache A/18/1104 ein weiterer Änderungsantrag der LINKE.LISTE Fraktion zur Drucksache B/18/0880 eingegangen. OB Berg schlägt eine Beratung unter dem Tagesordnungspunkt 18.1 vor.

 

Die AfD-Fraktion hat mit der Drucksache A/18/1114 am 10.07.2026 einen Änderungsantrag zur Drucksache B/18/0924 eingereicht. OB Berg schlägt eine Beratung unter dem TOP 34.3.1 vor.

 

Schließlich hat die LINKE.LISTE mit der Drucksache A/18/1115 noch einen Änderungsantrag zur Drucksache B/18/1049 eingereicht. Hier schlägt OB Berg den Ratsmitgliedern eine Beratung unter dem Tagesordnungspunkt 9.1 vor.

 

OB Berg stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur geänderten und erweiterten Tagesordnung gibt.

 

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 07.07.2026 sowie im Ratsinformationsdienst ALLRIS öffentlich bekannt gemacht worden.

Vor Eintritt in die Tagesordnung macht OB Berg darauf aufmerksam, dass die SPD-Fraktion mit Schreiben vom 29.05.2026 mitgeteilt hat, dass hinsichtlich der von der ehemaligen Stadtverordneten Frau Helga Grothe niedergelegten Mandate zum 31.12.2025 gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW folgende Personen für die Nachfolge als stellvertretende Mitglieder des jeweiligen Gremiums benannt werden:

•           im Rechnungsprüfungsausschuss: Herr Stadtv. Dr. Jörg Schröer-Tebbe,
•           im Gleichstellungsausschuss: Frau Bürgermeisterin Sonja Bongers,
•           im Schulausschuss: Frau Stadtv. Silke Wilts und
•           im Beirat für Menschen mit Behinderung: Frau Stadtv. Denise Horn.

 

Die AfD-Fraktion hat mit Schreiben vom 06.07.2026 mitgeteilt, dass Herr Wolfgang Kempkes sein Mandat als ordentliches Mitglied im Kulturausschuss mit Wirkung zum 06.07.2026 niedergelegt hat. Die AfD-Fraktion hat Herrn Marc Lemmrich als Nachfolger benannt.

 

Schließlich hat die Gruppe FOB-FDP mit Schreiben vom 10.07.2026 mitgeteilt, dass

Herr Roman Müller-Böhm seinen Hauptwohnsitz nicht mehr im Gemeindegebiet der Stadt Oberhausen hat. Folglich hat Herr Müller-Böhm gemäß §§ 37 Nr. 2., 12 Abs. 1 KWahlG NRW die Wählbarkeit und somit auch seinen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss verloren. Die Gruppe FOB-FDP hat als Nachfolger Herrn David Bletgen benannt.

 

Im Falle des vorzeitigen Ausscheidens einer Person aus einem Ausschuss bestimmt die Fraktion oder Gruppe, der die betreffende Person angehört hat, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Oberbürgermeister, der die Änderung bei der Eröffnung der nächsten Ratssitzung bekanntgibt. Das ist hiermit geschehen.

 

Bevor OB Berg tatsächlich in die Tagesordnung eintritt, verabschiedet er in ihrer letzten Ratssitzung mit herzlichen Dankesworten und den besten Wünschen für die vor ihr liegende Zeit als Pensionärin die amtierende Schriftführerin des Rates der Stadt, Frau Jutta Bach. Er weist darauf hin, dass Frau Bach seit mehr als 40 Jahren bei der Stadtverwaltung Oberhausen tätig ist, davon ziemlich genau 15 Jahre als Schriftführerin des Rates.

Die Ratsmitglieder bekunden ihre Wertschätzung mit stehendem Applaus.