06.07.2026 - 9 Genehmigung der Neufassung der Satzung der Stad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 06.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Tanja Helmig
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ohne Votum vorberaten
Beratung
OB Berg ruft die Drucksache zur gemeinsamen Beratung mit dem Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion, A/18/1093, auf.
OB Berg teilt mit, dass die Drucksache im Schulausschuss ohne Votum vorberaten worden ist.
Frau Stadtv. Opitz verweist auf die Teilnahme des jugendpolitischen Sprechers ihrer Fraktion in der kommenden Ratssitzung am 13.07.2026.
Es folgen Wortbeiträge von Frau Stadtv. Horn, die für die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag ankündigt und von Stadtv. Karacelik, welcher sich ebenfalls dem Änderungsantrag der SPD anschließen möchte.
Weiter folgen Wortbeiträge von Stadtv. Prohl und Frau Stadtv. Stehr, die Beratungsbedarf für die CDU-Fraktion anmeldet.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache ohne Votum vor.
Anlagen zur Vorlage
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