06.07.2026 - 25 Teilnahme an Rahmenvertragsvergabe Beamer im KD...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung mit der verbindlichen Teilnahme am Vergabeverfahren des KDN Dachverbandes für Beamte. Haushaltsmittel stehen im Haushaltsjahr 2026 ff. wie folgt zur Verfügung: Finanzstelle 330003010000008 IT-Ausstattung Schule, Finanzposition 783100 Auszahlung Sachanlagen >800 EUR 

 

2026: 80.000€ brutto

2027: 80.000€ brutto

2028: 80.000€ brutto

2029: 80.000€ brutto

Neben dem o. g. Auszahlungsbudget steht Verpflichtungsermächtigungsbudget (VE) in Höhe von 250.000 € (kassenwirksam 2027) bei FiSt. 330003010000008 (FiPo 783100) zur Verfügung.

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Anlagen zur Vorlage