06.07.2026 - 26 Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SB...

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den SBO den Auftrag zur Ausschreibung von 2 Einsatzleitwagen Typ 1 (ELW 1) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr zu erteilen (Finanzstelle 610002150100000 – Feuerschutz, Finanzposition 783100 – Auszahlung für Sachanlagen über 800,- Euro). Die Fahrzeuge sollen im Jahr 2026 ausgeschrieben werden, eine Lieferung jedoch erst im Jahr 2028 erfolgen.

 

Für die Beschaffung der Fahrzeuge wurde bei der Haushaltsplanung 2026 in der mittelfristigen Finanzplanung Auszahlungsbudgets wie folgt angemeldet:

 

Finanzstelle 610002150100000 – Feuerschutz / Finanzposition 783100 – Auszahlung für Sachanlagen über 800,- Euro

 

HH-Jahr 2026	HH-Jahr 2027	HH-Jahr 2028	HH-Jahr 2029
3.487.500	4.541.000	4.613.000	3.286.000

 

Neben den Auszahlungsbudgets stehen Verpflichtungsermächtigungsbudgets (VE) in Höhe von 7,3 Mio. EUR (3,8 Mio. EUR kassenwirksam in 2027 und 3,5 Mio. EUR kassenwirksam in 2028) zur Verfügung.