06.07.2026 - 31 Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SB...

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den SBO den Auftrag zur Ausschreibung von 2 Notarzteinsatzfahrzeugen (NEF) für den Bereich 6-1/ Feuerwehr zu erteilen (Finanzstelle 610002160100300 – Notarzteinsatz, Finanzposition 783100 – Auszahlung für Sachanlagen über 800,- Euro).

 

Die Fahrzeuge sollen im Jahr 2026 ausgeschrieben werden, eine Lieferung jedoch erst im Jahr 2028 erfolgen.

 

Für die Beschaffung der Fahrzeuge wurde bei der Haushaltsplanung 2026 in der mittelfristigen Finanzplanung Auszahlungsbudgets wie folgt angemeldet:

 

Finanzstelle 610002160100300 Notarzteinsatz/ Finanzposition 783100 – Auszahlung für Sachanlagen über 800,- Euro

 

HH-Jahr 2026	HH-Jahr 2027	HH-Jahr 2028	HH-Jahr 2029
474.000	35.000	575.000	40.000

 

Neben den Auszahlungsbudgets steht Verpflichtungsermächtigungsbudget (VE) in Höhe von 540.000 EUR, kassenwirksam in 2028, zur Verfügung