06.07.2026 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Beratung

OB Berg eröffnet die 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2025/2030 und begrüßt alle Ausschussmitglieder, die Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung sowie die Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Medien.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Frau Stadtv. Wilts, Frau Stadtv. Hausmann-Peters und Herr Beig. u. Stk. Tsalastras.

 

Dafür anwesend sind Frau Stadtv. Horn und Herr Stadtv. Benter

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist.

 

Anwesend sind 18 stimmberechtigte Ausschussmitglieder sowie der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung wurde am 26.06.2026 form- sowie fristgerecht zugeleitet.

 

OB Berg weist darauf hin, dass die Nummerierung der Tagesordnung nach einem Systemfehler angepasst wurde.

 

Die Drucksache B/18/1052 unter dem TOP 20 wurde seitens der Verwaltung, wegen der Modifizierung des Finanzchecks zurückgezogen. Sie ist nun für einen der nächsten Beratungsgänge vorgesehen.

 

Die ursprünglich für den nichtöffentlichen Teil unter dem TOP 13 vorgesehene Drucksache B/18/0976 zur Errichtung einer Raumzellenanlage an der Schillerschule gehört in den öffentlichen Teil der Tagesordnung.

OB Berg schlägt daher eine Beratung unter dem TOP 19 im öffentlichen Teil vor. Dadurch verschieben sich die Tagesordnungspunkte im öffentlichen wie im nichtöffentlichen Teil entsprechend.

 

Zu der Drucksache B/18/0965 Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Oberhausen unter dem TOP 17 im öffentlichen Teil und der Drucksache B/18/1051 Genehmigung der Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Durchführung der Ferienangebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich und die Erhebung von Elternbeiträgen vom 01.09.2026 unter dem TOP 9, sind jeweils von der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion noch Änderungsanträge eingegangen. Diese werden in dem jeweiligen Unterpunkt zu den Drucksachen A/18/1092 bzw. A/18/1093 zur Beratung vorgeschlagen.

 

OB Berg stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur geänderten und erweiterten Tagesordnung gibt.