24.06.2026 - 7.2.1 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 24.06.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Die BZV stimmt einstimmig für die Stellungnahme seitens der Verwaltung.
Frau Wegmeyer gibt den aktuellen Sachstand wieder. Die Verwaltung steht in einem
engen Austausch mit der Stadt Essen, da der Bahnübergang sich nicht mehr auf
dem Oberhausener Stadtgebiet befindet.
Die deutsche Bahn hat als Maßnahme die Mauer aufgestellt, seitdem ist die Stadt
Essen im Austausch mit der DB um eine praktikable Maßnahme, auch für Fußgänger
zu finden.
Offiziell soll die Maßnahme noch bis Mitte 2030 laufen. Nach neuen Erkenntnissen
könnte die Maßnahme auf Mitte 2027 verkürzt werden.
Beschluss
Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Deutsche Bahn AG um eine eindeutige Stellungnahme zur Zeit-/Zielplanung eines Rückbaus der errichteten Mauer zu bitten. Gegebenenfalls sind Vertreter zur Stellungnahme in eine der kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einzuladen.