18.05.2026 - 10.1 Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion gemäß § 4 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.05.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Der Beratungsverlauf ist unter dem Tagesordnungspunkt 10 hinterlegt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI-Ratsfraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat die Drucksache A/18/0882 der AfD-Fraktion ab.