18.05.2026 - 27.7 Resolution der Linke.Liste-Fraktion im Rat :" K...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27.7
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.05.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Frau Stadtv. Marx begründet die Resolution für die LINKE.LISTE-Fraktion. Nach einer Anmerkung von 1. Beig. u. Stk. Tsalastras folgen Wortbeiträge von Frau Stadtv. Hausmann-Peters und Stadtv. Girrullis. Anschließend lässt OB Berg über die Antragsdrucksache A/18/0841 abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat die Antragsdrucksache A/18/0841 der LINKE.LISTE-Fraktion ab.