18.05.2026 - 23 Fortschreibung der Rahmenplanung – Projekt „Neu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.05.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 5 / Stadtplanung, Bauen, Mobilität und Umwelt
- Bearbeitung:
- Christopher Sasse
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg weist darauf hin, dass die Drucksache B/18/0614 nach Anhörung der Bezirksvertretung Sterkrade im Stadtplanungs- und Umweltausschuss ohne Votum vorberaten worden ist. Nach Wortmeldungen von Frau Stadtv. Hansen, Frau Stadtv. Wilts und Stadtv. Dobnik lässt OB Berg über die Drucksache abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI-Ratsfraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe FOB-FDP im Rat – folgenden Beschluss:
Der Rat beschließt die Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans gemäß der folgenden Sachdarstellung und nimmt den Zeitplan für das weitere Verfahren zur Kenntnis.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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25,2 MB
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