18.05.2026 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Berg eröffnet die 5. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2025/2030 und begrüßt die Mitglieder sowie alle anwesenden Gäste im Ratssaal, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas und die Vertreter der örtlichen Medien.

 

Ebenso begrüßt er alle Zuhörerinnen und Zuhörer, die online auf YouTube zugeschaltet sind und via Livestream die Ratssitzung mitverfolgen.

 

Er macht darauf aufmerksam, dass neben einem Fotografen auch der WDR die heutige Ratssitzung zu Beginn mit Filmaufnahmen begleiten wird.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Stadtv. Look, Timmerberg, Sommers, Grönke und Kocan sowie die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Pietrasch.

 

Anwesend sind demnach 53 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

 

Partnerschaftsjubiläen lassen sich natürlich am allerbesten mit den Partnern gemeinsam feiern. Und so begrüßt OB Berg anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft herzlichst die Delegation aus der Ukraine unter der Leitung von Frau Rehina Kharchenko, der Sekretärin des Stadtrates von Saporischschja, in ihrer Funktion gleichzusetzten mit einer kommissarischen Oberbürgermeisterin.

Ebenso herzlich begrüßt er einen seiner geschätzten Vorgänger im Amt und Ehrenbürger der Stadt, Herrn Alt-Oberbürgermeister Friedhelm van den Mond.

Ganz besonders freut er sich ferner, den ehemaligen langjährigen Leiter des Büros des Rates, Herrn Klaus Habrechtsmeier, in dessen Zuständigkeit die Städtepartnerschaften fielen, begrüßen zu dürfen.

Auf der Zuhörertribüne begrüßt er Frau Tatiana Stepanenko, die 22 Jahre lang für die Städtepartnerschaft im Internationalen Büro der Stadt Saporischschja (1999-2022) zuständig gewesen ist, und schließlich mit Herrn Volodymyr Goloveshko den ehemaligen Pressesprecher der Stadt Saporischschja und Leiter der Projekte zur Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft. Er hat in den Jahren 2022 bis Anfang 2024 die Stadt Oberhausen mit Informationen über die Lage in Saporischschja versorgt.

OB Berg zeigt sich erfreut, dass alle Gäste der Einladung zu diesem ganz besonderen kleinen Festakt gefolgt sind, beziehungsweise dass sie ihr, mit Blick auf die Kriegssituation in der Ukraine, folgen konnten.

Bevor er sich zu dem gegebenen Anlass den besonderen Gästen der heutigen Ratssitzung widmet, fährt OB Berg zunächst mit den formellen Feststellungen fort.

 

Die Einladung ist den Ratsmitgliedern am 08.05.2026 form- sowie fristgerecht zugeleitet worden.

 

Die Bezirksregierung Düsseldorf, so OB Berg, hat am 13.05.2026 in einer Videokonferenz darauf hingewiesen, dass aufgrund der erfolgten Umsetzung der Altschuldenentlastung der im §5 der Haushaltssatzung 2026 genannte Höchstbetrag der zulässigen Liquiditätskredite geändert werden muss.

Da die nächste Ratssitzung erst am 13.07.2026 stattfindet und eine Eil- oder Dringlichkeitsentscheidung vermieden werden soll, hat die Verwaltung aufgrund der Aktualität der Angelegenheit mit der Drucksache B/18/0874 eine Vorlage zur Änderung der Haushaltssatzung 2026 erstellt und die Beschlussfassung noch für die heutige Ratssitzung vorgesehen.

OB Berg schlägt eine Beratung der genannten Drucksache unter dem Tagesordnungspunkt 4 vor. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Am 16.05.2026 ist mit der Drucksache A/18/0882 ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Eintrittspreisstruktur der Internationalen Sinfoniekonzerte eingegangen. Hier schlägt OB Berg eine Beratung unter dem Tagesordnungspunkt 10.1 vor.

 

Stadtv. Karacelik macht darauf aufmerksam, dass die LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksache A/18/0885 soeben noch einen Änderungsantrag zur Festsetzung der Grundsteuerhebesätze 2026 als Tischvorlage eingereicht hat.

OB Berg schlägt vor, diese unter dem Tagesordnungspunkt 5.1 zu beraten.

 

Anschließend stellt er fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur geänderten und erweiterten Tagesordnung gibt.

 

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 12.05.2026 sowie im Ratsinformationsdienst ALLRIS öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Die Nachtragstagesordnung ist am 13.05.2026 im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ sowie im Ratsinformationsdienst ALLRIS öffentlich bekannt gemacht worden.