11.05.2026 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Berg eröffnet die 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2025/2030 und begrüßt alle Ausschussmitglieder, die Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung sowie die Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Medien.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: Frau Stehr, Frau Opitz, Herr Dobnik sowie Herr Kocan.

 

Dafür anwesend sind: Herr Thielen, Herr Sommers sowie Herr Girrullis.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist.

 

Anwesend sind 18 stimmberechtigte Ausschussmitglieder sowie der Oberbürgermeister. OB Berg stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist.

 

Die Einladung wurde am 30.04.2026 form- sowie fristgerecht versandt.

 

OB Berg weist darauf hin, dass zum Tagesordnungspunkt „Berichte aus den Dezernaten“ im öffentlichen Teil gleich drei Beiträge vorliegen. Zum einen präsentiert Herr Tsalastras die Entwicklungen zu Grundsteuer, zum anderen berichtet Herr Schmidt zum Sachstand des Förderprogramms für Sportstätten und darüber hinaus wird Herr Dr. Palotz die Ergebnisse des Petitionsausschusses des Landtages zur Fällung der Alstadener Buche darstellen.

 

Für den Tagesordnungspunkt 3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ im öffentlichen Teil als auch den Tagesordnungspunkt 1 „Berichte aus den Dezernaten“ im nichtöffentlichen Teil liegen keine Beiträge vor.

 

OB Berg stellt fest, dass es keine Einwendungen zur Tagesordnung gibt.