29.04.2026 - 7.1.4 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen g...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 29.04.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Seitens der AfD erfolgt erneut der Hinweis, dass es sich hierbei um einen Prüfauftrag
handelt.
Herr Burmeister erläutert die Antragstellung.
Beschluss
Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen lehnt mit Mehrheit gegen die Stimmen des Herrn Konrad und der AfD folgenden Beschluss ab:
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beauftragt die Verwaltung, folgende Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation im Bereich Körnerstraße / Bismarckstraße zu prüfen und – sofern rechtlich und verkehrlich möglich – umzusetzen:
1. Ausweisung einer Parkfläche auf der Körnerstraße gegenüber der Hausnummer 89 (Ecke Bismarckstraße).
2. Entfernung eines Fahrradständers sowie eines Pollers vor der Körnerstraße 104.
3. Einrichtung eines zusätzlichen Stellplatzes für Dienstfahrzeuge der Polizeiwache auf der Körnerstraße.
4. Überprüfung und Anpassung der schraffierten Fläche der Querungshilfe auf der Bismarckstraße vor Hausnummer 87.
5. Überprüfung und mögliche Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots vor der Bismarckstraße 83 (Montag bis Freitag, 7–15 Uhr).
6. Weitere Prüfung von Parkraumoptimierungen im Bismarckviertel.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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