29.04.2026 - 4.4 Prüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf ...

Hr. Heinzen erläutert die Aussagen und Berichte der Anwohner anschließend begründet er die Enthaltung seiner Fraktion.

Dr. Palotz erläutert die Ergebnisse der Messung und betont hierbei die Faktenlage.

Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen fasst mit Mehrheit bei Enthaltung der Grünen sowie der Frau Glauch folgenden Beschluss:

 

 

 

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt die im Sachverhalt dargestellten Maßnah­men zur Einrichtung einer Fahrbahnverengung auf der Straße Kaisersfeld im unmittelbaren Bereich der Stadtgrenze zu Mülheim an der Ruhr.

 

Weitere Maßnahmen auf der Tiroler Straße sowie auf der Stockstraße und auf der Straße Kaisersfeld außerhalb dieses Bereichs an der Stadtgrenze zu Mülheim an der Ruhr sind der­zeit nicht erforderlich.

 

Die voraussichtlichen Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 1.100 EUR (brutto) ge­schätzt und sind durch den Leistungsvertrag mit den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen (WBO) für den Haushalt 2026 ff. beim Auftrag: 560012010190 – Gemeindestraßen und sonstige öffentl. Verkehrsflächen, Kostenart 529102 – Sonstige Aufwendungen für Dienst­leistungen – WBO abgedeckt.

 

Die Umetzung der Maßnahme erfolgt vorbehaltlich einer positiven Beschlussfassung der Aufsichtsbehörde über den Haushalt und das HSK 2026 ff.