29.04.2026 - 4.2 Ergänzende Beschilderung an der Einmündung Schl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 29.04.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt die Anordnung einer Hinweisbeschilderung „Einmündung freihalten“ im Einmündungsbereich Schlägelstraße / Grenzstraße.
Die voraussichtlichen Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 250 EUR (brutto) geschätzt und sind durch den Leistungsvertrag mit den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen (WBO) beim Auftrag 560012010190 – Gemeindestraßen und sonstige öffentl. Verkehrsflächen, Kostenart 529102 – Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen – WBO im Haushaltsjahr 2026 abgedeckt.
Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt vorbehaltlich einer positiven Beschlussfassung der Aufsichtsbehörde über den Haushalt und das HSK 2026 ff.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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