29.04.2026 - 4.1 Gewährung von Zuschüssen für Aktivitäten in Sta...

Herr Wolff beantragt die Einzelabstimmung.

Zudem stellt er Nachfragen bezüglich fehlender Unterlagen in der Vorlage sowie

inhaltliche

Fragen der Zuschussanträge.

Herr Stamm gibt zur Antwort, dass die fehlende Unterlage fristgerecht eingereicht

worden ist,

lediglich beim Upload in ALLRIS ein Fehler unterlaufen ist. Dies wurde im Nachgang

der

Sitzung bereits korrigiert.

Die weiteren Nachfragen, wie die Kosten der Bühne im ersten

Bezuschussungsantrag

aufgeteilt werden und ob weitere Zuwendungen für den zweiten Antrag seitens der

Stadtverwaltung gewährt werden. Herrn Jehn gibt zur Antwort, dass die Anträge

lediglich

über die beantragte Summe bezuschusst werden. Zur Nutzung der Bühne wird die

Antragstellerin der Gaststätte Gdanska um eine Mitteilung gebeten. Die nachträglich

bei der Antragstellerin eingeholte Antwort zur Nachfrage des Herrn Wolf lautet wie

folgt: „Wir haben uns nicht an den Kosten der Bühne

beteiligt, da diese vollständig vom DGB übernommen wurden. Aus diesem Grund

wurde in

unserer Kostenaufstellung auch keine Position „Bühne“ aufgeführt.“

Frau Krause bittet darum, dass seitens der Stadtverwaltung mehr für die Förderung

geworben wird.

 

4.1.1

Entgegen der Stimmen der AfD beschießt die BZV Alt-Oberhausen den Zuschuss an das Restaurant Gdanska..

 

4.1.2

Einstimmig beschließt die BZV-Alt-Oberhausen den Zuschuss an die Knappeninitiative Oberhausen e.V..

 

 

 

Die Bezirksvertretung Alt - Oberhausen beschließt folgende Beträge im Rahmen der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für Aktivitäten zur Belebung von Stadtteilzentren im Haushaltsjahr 2026 zur Verfügung zu stellen:

 

1. Restaurant Gdanska        i. H. v. 1.200,- EUR

Jimi Hendrix Festival 26

 

2. Knappeninitiative Oberhausen e.V.     i. H. v.  2.500,- EUR

28. Stadtteilfest Knappenviertel/Oberhausen-Ost    

 

 

Mittel für die Bezuschussung stehen beim Produkt 021801 – Bürgerservice, Melde- und Ausweisangelegenheiten, Bezirksverwaltungsstellen, unter dem Auftrag 231002180100 – Bezirksverwaltungsstelle Oberhausen, beim Sachkonto 531800 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche im Haushalt 2026 zur Verfügung.

 

Die Leistungen werden vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes und des HSK 2026 ff. durch die Aufsichtsbehörde beschlossen. Bis dahin befindet sich die Stadt Oberhausen in der vorläufigen Haushaltsführung und darf demnach keine freiwilligen Leistungen begleichen.