23.03.2026 - 25.3 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25.3
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.03.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Berg weist darauf hin, dass die Antragsdrucksache A/18/0540 im Stadtplanungs- und Umweltausschuss und im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion, der Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und des Mitglieds der Gruppe FOB-FDP im Rat, ablehnend vorberaten worden ist.
Die Bezirksvertretung Sterkrade hat die Anhörung vollzogen.
Bevor OB Berg über den Antrag abstimmen lässt, begründet Stadtv. Lindackers den Vorschlag für die AfD-Fraktion.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion, der Gruppe FOB-FDP im Rat und der Stimme des fraktionslosen Stadtv. Grönke – die Antragsdrucksache A/18/0540 der AfD-Fraktion ab.