23.03.2026 - 5 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.03.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Michael Pfitzner
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Drucksache B/18/0417 ist im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten worden, berichtet OB Berg. Zudem ist die Drucksache im Betriebsausschuss SBO mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten worden.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Stimme des fraktionslosen Herrn Stadtv. Grönke – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 2 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Stadt Oberhausen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
297,8 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
504,4 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
244,4 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
257 kB
|