16.03.2026 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Berg eröffnet die 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2025/2030 und begrüßt alle Ausschussmitglieder, die Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung sowie die Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Medien.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: Frau Hausmann-Peters, Herr Janetzki und Herr Kocan.

 

Dafür anwesend sind: Herr Benter und Herr Look.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist.

 

Anwesend sind 18 stimmberechtigte Ausschussmitglieder sowie der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung wurde den Ausschussmitgliedern am 06.03.2026 form- und fristgerecht zugeleitet.

 

Zu den Tagesordnungspunkten „Berichte aus den Dezernaten“ liegen sowohl im öffentlichen als auch im nichtöffentlichen Teil keine Beiträge vor. Ebenso liegt zum Tagesordnungspunkt 3 im öffentlichen Teil „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ kein Bericht vor.

 

OB Berg weist darauf hin, dass für die heutige Sitzung unter TOP 7 mit der Drucksachennummer B/18/0402 die Vorberatung der Grundsteuerhebesätze vorgesehen war. Die Drucksache wird für diese Beratungsfolge zurückgezogen.

 

OB Berg stellt fest, dass keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung vorliegen.