03.03.2026 - 1 Eröffnung

Herr Bezirksbürgermeister Domberger eröffnet die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld für die Wahlzeit 2025–2030. Er stellt die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung sowie die form- und fristgerechte Übersendung der Einladung und Bereitstellung der Unterlagen fest.

Herr Bezirksbürgermeister Domberger fragt nach, ob es Anmerkungen zur Niederschrift der letzten Sitzung gibt. Dies ist nicht der Fall.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Waradarajah um das Wort. Er regt an, den Tagesordnungspunkt 5.3 von der Tagesordnung zu nehmen. Zur Begründung führt er an, dass aus seiner Sicht keine belastbaren Fakten vorgelegt wurden. Der Antrag basiert auf der Konstruktion sogenannter „Angsträume“, ohne dass hierfür belastbare Fakten vorgelegt werden.

Herr Wolff entgegnet, dass im vorliegenden Antrag weder Rassismus noch Diskriminierung zu finden seien. Die Stärkung der Sicherheit richte sich an alle Bevölkerungsgruppen der Stadt. In einem Einzelpunkt werde eine Bevölkerungsgruppe angesprochen, die in einigen gesellschaftlichen Bereichen Probleme verursache. Politik habe die Aufgabe, Probleme zu benennen und Lösungen zu entwickeln.

Herr Bezirksbürgermeister Domberger stellt fest, dass der Antrag auf der Tagesordnung verbleibt.

Herr Wolff erklärt, dass die AfD-Fraktion den Tagesordnungspunkt 5.4 „Taubenhaus in Alt-Oberhausen“ aus formellen Gründen zurückzieht.