09.02.2026 - 3.3.5 Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3.5
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Frau Stadtv. Opitz begründet den Änderungsantrag für die GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion.
Beig. Schmidt geht auf den Vorschlag ein, bevor Stadtv. Hoff sich mit einem Wortbeitrag dazu verhält. Daraufhin lässt OB Berg über die Drucksache A/18/0468 abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Gruppe FOB-FDP im Rat und den Stimmen der beiden fraktionslosen Herren Stadtverordneten Grönke und Kocan sowie bei Enthaltung der SPD-Fraktion – den Änderungsantrag der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion (Drucksache A/18/0468) ab.