09.02.2026 - 2.1 Antrag der Fraktion Die Linke. Liste gem. §8 de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratung
OB Berg macht auf das seinerseits bereits Ausgeführte aufmerksam und erteilt der antragstellenden LINKE.LISTE-Fraktion das Wort. Stadtv. Karacelik begründet den Antrag auf Aussprache und fordert über die bereits erfolgten Maßnahmen der Verwaltung hinaus die Prüfung weiterer Schritte.
Beig. Motschull teilt für die Verwaltung mit, dass es über die Berichterstattung im Sozialausschuss am 20.01.2026 und im Stadtplanungs- und Umweltausschuss am 28.01.2026 hinaus nicht Neues zu berichten gibt. Sobald ein neuer Sachstand bekannt ist, wird er im Haupt- und Finanzausschuss darüber informieren.
Nach Wortbeiträgen von Stadtv. Karacelik, Beig. Motschull und Stadtv. Osmann stellt OB Berg fest, dass die Aussprache beendet ist.