09.02.2026 - 19 Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 1 / Finanzen und Kultur
- Bearbeitung:
- Tim Tzscheppan
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Drucksache B/18/0388 ist im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden, informiert OB Berg die Ratsmitglieder.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgende Beschlüsse:
Auf die Vorberatung durch den Kulturausschuss wird gemäß § 1 Abs. 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen vom 21.03.2023 verzichtet.
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt zu:
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Finanzstelle |
Bezeichnung |
Finanzposition |
Bezeichnung |
Betrag (EUR) |
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PN0408 |
Kulturarbeit |
7211.50 |
Auszahlungen für Sanierung, Gebäude- und Grundstücksunterhaltung |
47.600,00 |
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PN0408 |
Kulturarbeit |
7000.01 |
Sonstige Beschäftigte |
442.140,00 |
Deckungsvorschlag:
Keine Deckung, daher Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit (Finanzplan). Durch die Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellung (lfd. Nr. 28 und 58) ergeben sich keine Auswirkungen auf den Ergebnisplan.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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