09.02.2026 - 4 Friedhofssatzung 2026 ff.
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
B/18/0307 Friedhofssatzung 2026 ff.
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Michael Pfitzner
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Berg weist darauf hin, dass die Drucksache B/18/0307 im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss, im Betriebsausschusses SBO sowie im Haupt- und Finanzausschuss unter Berücksichtigung des folgenden Änderungsvorschlags in § 31 Abs. 1 der Satzung (Beratungsergebnis Betriebsausschuss SBO) einstimmig zustimmend vorberaten worden ist:
Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft (und nicht zum 01.03.2026).
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig – unter Berücksichtigung einer Änderung in § 31 Abs. 1 – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Oberhausen entsprechend der Anlage 1.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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785,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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958,8 kB
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