09.02.2026 - 10 Nachwahl des Stimmgruppendelegierten der Stadt ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Umwelt
- Bearbeitung:
- Markus Werntgen-Orman
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- Wahl durchgeführt
Beratung
OB Berg macht darauf aufmerksam, dass in der konstituierenden Ratssitzung versehentlich eine zweifache Benennung und Entsendung derselben Person als Direktdelegierter und zugleich als Stimmgruppendelegierter für die Genossenschaftsversammlung 2026 - 2031 der Emschergenossenschaft erfolgt ist.
Herr Bandel hat vorsorglich sein Mandat als Stimmgruppendelegierter niedergelegt, sodass nunmehr ein/e Stimmgruppendelegierte/r der Stadt Oberhausen im Sinne des § 11 Abs. 3 EmscherGG zu bestellen ist. Es liegt ein Vorschlag der CDU-Fraktion vor. Zur Anwendung kommt das Verfahren nach § 50 Abs. 2 GO NRW.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – entsendet einstimmig als Stimmgruppendelegierten der Stadt Oberhausen:
Herrn Denis Osmann
in die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2026-2031.