09.02.2026 - 16 Zustimmung zur überplanmäßigen Mittelverwendung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- IT
- Bearbeitung:
- Boris van Benthem
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Drucksache B/18/0378 ist im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden, teilt OB Berg mit.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt zu: Auftrag 440001020300 IT, Kostenart 529148 Anschaffung Hardware, 450.000€
Deckungsvorschlag: Einsparungen in gleicher Höhe für das Haushaltsjahr 2025 bei Auftrag 440001020300 IT, Kostenart 527247 Aktenscan Dienstleistungen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
1,4 MB
|