09.02.2026 - 29 Beschluss zum Beitritt zur Abteilung “Civitas C...

OB Berg informiert darüber, dass die Drucksache B/18/0300 im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden ist.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgende Beschlüsse:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Beschlussfassung zum Beitritt zur Abteilung „Civitas CORE“ des Civitas Connect e.V. in Anwendung des § 1 Abs. 6 der Zuständigkeitsordnung für Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen wieder an sich zu ziehen.

 

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2026 wie folgt zu: Auftrag 440001020302 Modellprojekte Smart Cities, Kostenart 544180 Beiträge w. Verb/BV/V, 35.000€

Deckungsvorschlag: Einsparungen für das Haushaltsjahr 2026 wie folgt: Auftrag 440001020302 Modellprojekte Smart Cities, Kostenart 543132 Sonstige Geschäftsaufwendungen, 35.000€

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, der Abteilung “Civitas CORE” des Vereins Civitas Connect e.V. beizutreten und der Energieversorgung Oberhausen AG sowie der Oberhausener Netzgesellschaft mbH den Zutritt als assoziierte Mitglieder zu ermöglichen.