09.02.2026 - 24 Überörtliche Prüfung i. S. d. §105 Gemeindeordn...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Cagla Özkan
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Drucksache B/18/0110 ist in den drei Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade sowie im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen, im Stadtplanungs- und Umweltausschuss, im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion und im Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden, berichtet OB Berg.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der LINKE-LISTE-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Stellungnahmen (siehe Anlage 2) der Verwaltung gemäß § 105 Abs. 7 GO NRW zum Prüfbericht der gpaNRW.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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9 MB
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2
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(wie Dokument)
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128,5 kB
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