09.02.2026 - 22 Durchführung der "Partnerschaft für Demokratie ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 1 / Finanzen und Kultur
- Bearbeitung:
- Tim Tzscheppan
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg weist darauf hin, dass die Drucksache B/18/0376 im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zustimmend vorberaten worden ist.
Im Anschluss an einen Wortbeitrag von Stadtv. Lange lässt OB Berg über die Verwaltungsvorlage abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die weitere Durchführung der Partnerschaft für Demokratie Oberhausen bis zum Jahr 2032.Die benötigten Mittel stehen im Haushaltsjahr 2026 ff. beim Auftrag 880004030105 – Demokratiebüro, Kostenart 543132 – Sonstige Geschäftsaufwendungen zur Verfügung. Die Fördermittel sind im Sachkonto 414000 – Zuweisungen vom Bund geplant.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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33,7 kB
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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