02.02.2026 - 24.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 02.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratung
Stadtv. Lange begründet den Antrag.
An der Beratung beteiligen sich Stadtv. Janetzki, Stadtv. Lange sowie Stadtv. Kempkes.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät den Antrag der AfD-Fraktion mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat – ablehnend vor.