02.02.2026 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Berg eröffnet die 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2025/2030 und begrüßt alle Ausschussmitglieder, die Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung sowie die Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Medien.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: Herr Hoff und Herr Kocan.

 

OB Berg macht darauf aufmerksam, dass Stadtverordnete Helga Grothe zum 31.12.2025 sowohl ihr Mandat in der Bezirksvertretung als auch das im Rat der Stadt niedergelegt hat und somit nicht mehr Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses ist. Als Nachrückerin hat die SPD-Fraktion Silke Wilts benannt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist.

 

Anwesend sind 18 stimmberechtigte Ausschussmitglieder sowie der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

OB Berg macht darauf aufmerksam, dass die Einladung allen Ausschussmitgliedern am 23.01.2026 form- und fristgerecht zugeleitet wurde.

 

Zu den Tagesordnungspunkten „Berichte aus den Dezernaten“ liegen sowohl im öffentlichen, als auch im nichtöffentlichen Teil keine Beiträge vor. Ebenso liegt zum Tagesordnungspunkt 3 im öffentlichen Teil „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ kein Bericht vor.

 

Stadtv. Karacelik regt an, dass Beig. Dr. Palotz unter dem Tagesordnungspunkt Sachstand Stadtentwicklungsprojekte noch einmal Stellung zur nunmehr durchgeführten Fällung der Alstadener Buche nimmt.

 

OB Berg hält fest, dass zu dem Thema eine ausführliche Beratung in allen Gremien stattgefunden habe, und dass es zu dem Sachverhalt keine neuen Erkenntnisse gebe, die einer Beratung bedürfen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

OB Berg stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung gibt.