22.01.2026 - 7.6 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Sterkrade gemäß ...

Beschluss:
abgelehnt
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Beratung

Herr Lange erläutert den Antrag ausführlich und bittet die Verwaltung die Umstände vor Ort zu prüfen und Lösungen zu finden.

 

Herr Sporkmann verweist hier auf die Verkehrssicherungspflicht durch die Verwaltung und teilt mit, dass er den Antrag ablehnen wird.

 

Herr Lange sagt nochmal, dass bereits Menschen vor Ort gestürzt sind und sich verletzt haben.

 

Herr Palotz widerspricht der Aussage von Herrn Lange und teilt mit, dass der Verwaltung keine Meldungen von Stürzen an dieser Stelle vorliegen.

 

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Beschluss

Der Bezirksvertretung Sterkrade lehnt mehrheitlich – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss ab:

 

 

Die Bezirksvertretung Sterkrade beauftragt die Verwaltung, zu prüfen,

1. in welchem Umfang sich in der Fußgängerzone rund um den Marktplatz in Schmachtendorf lose oder hochstehende Pflastersteine befinden;

2. ob diese eine Gefährdung für Fußgänger darstellen und somit einen Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht darstellen;

3. welche kurzfristigen Maßnahmen zur Gefahrenbeseitigung erforderlich sind; und

4. mit welchen Kosten und welchem zeitlichen Rahmen eine Instandsetzung verbunden wäre.

Das Ergebnis der Prüfung ist der Bezirksvertretung zeitnah vorzulegen.

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Anlagen zur Vorlage