21.01.2026 - 7.3 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 21.01.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Krauße begründet die Antragstellung.
Herr Dr. Palotz gibt an, dass seitens seines Dezernats alles Verkehrsrechtliche geregelt ist.
Herr Jehn erläutert mittels aktueller Daten über Verwarnungen Kontrollzeiten und Statistiken die aktuelle Situation.
Die Anmerkung von Frau Glauch, dass weitere Lösungen gefunden werden müssen sowie die Bemerkung von Frau Krauße, dass regelmäßig Maßnahmen getroffen werden sollen, werden von Herrn Jehn bestätigt.
Den Einwand von Herrn Kempkes, dass gerade in den Abendstunden die Verstöße vermehrt auftreten konnte von Herrn Jehn mittels statistischer Daten nicht bestätigt werden.
Beschluss
Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt, die Verwaltung um eine aktuelle Sachstandsmitteilung zu bitten, aus der sowohl die seitens der Verwaltung geplanten weiteren Maßnahmen als auch die Art und Weise der Überwachung und Ahndung von Falschparken hervorgehen.