21.01.2026 - 7.1 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen g...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 21.01.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Herr Burmeister begründet die Antragstellung
Herr Dr. Palotz bestätigt, dass entgegen der Abstimmung das Müllgefäß wieder angebracht wird, da dieses nicht geplant entfernt worden ist.
Beschluss
Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen lehnt mit Mehrheit gegen die Stimmen der AfD und des BSW folgenden Beschluss ab:
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen, daß die Stadtverwaltung an der Mülheimer Straße 349 im Bereich des Verbindungsweges zur Bügelstraße einen Abfallbehälter aufstellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
6,9 MB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
6 MB
|